Haushalt der Stadt Geldern 2024

Im Rahmen einer Klausurtagung widmete sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Geldern am 17. und 18. November 2023 intensiv dem vom Kämmerer eingebrachten städtischen Haushalt 2024.

Geprägt wurden unsere Diskussionen und möglichen Handlungsspielräume von der gegenwärtig angespannten finanziellen Situation auf kommunaler Ebene, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Cools. Zwar plane das Land NRW eine Entschärfung der Kriterien, die die städtischen Haushalte in ein Haushaltssicherungskonzept führen, vorzunehmen, diese bringen jedoch keine echten substanziellen Verbesserungen der Haushaltssituation mit sich.

Inmitten dieser schwierigen Ausgangslage haben wir unsere Beratungen aufgenommen und eine breite Palette von dringend erforderlichen Sparmaßnahmen erörtert, die sich über unterschiedliche Budgetbereiche erstrecken und für Dinge vorgesehen sind, die wir uns in der Vergangenheit noch leisten konnten, nun aber zwingend eingeschränkt werden müssen, um das Haushaltsdefizit 2024 und das der folgenden Jahre in einem vertretbaren Rahmen halten zu können.

Dazu gehören potenzielle Optimierungen im Bereich der Verwaltungskosten, wie etwa Effizienzsteigerungen sowie die Prüfung und mögliche Konsolidierung von Dienstleistungsverträgen und Lieferantenvereinbarungen. Darüber hinaus wurden größere Investitionen einer kritischen Prüfung unterzogen. Hierbei konzentrierte sich die Diskussion auf die Priorisierung von städtischen Bauprojekten und Infrastrukturvorhaben. Wir haben analysiert, ob einige geplante Investitionen aufgeschoben oder in kleinere Teilprojekte gegliedert werden können, um die finanziellen Belastungen konkret zu reduzieren, erläutert der Vorsitzende weiter.

Die von uns angestrebten Sparmaßnahmen zeugen von der Verantwortung der CDU-Fraktion, trotz notwendiger Einschränkungen eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Geldern zu ermöglichen und gleichzeitig die finanzielle Stabilität zu stärken. Diesen Gedanken werden wir in die anstehenden Haushaltsberatungen der Fachausschüsse und des Rates der Stadt Geldern einbringen, um zu vermeiden, dass wir zukünftig durch ein Sicherungskonzept „gestaltet werden“ bzw. um das Heft des Handelns selbst in der Hand zu behalten.

Unsere Klausurtagung durften wir in der Alten Schule in Lüllingen de Klus abhalten. Den örtlichen Organisatoren und helfenden Händen danke ich im Namen aller teilnehmenden Fraktionsmitglieder, die den inhaltlich schwierigen Beratungen einen mehr als angenehmen Rahmen verliehen haben, so Cools abschließend.