CDU nach Aula-Beschluss empört über Verhalten der SPD
Entscheidung im Kulturausschuss
Quelle: RP Geldern, Dirk Möwius Foto: Stadt Geldern/Gerhard Seybert
Geldern: Die Gelderner Christdemokraten kritisieren, dass Absprachen aus einem Workshop mit Beteiligten von der SPD „über Bord geworfen“ worden seien.
Verärgert und verwundert zeigt sich die Gelderner CDU-Fraktion immer noch über das Verhalten der SPD-Fraktion im Kulturausschuss. Fraktionsvorsitzender Michael Cools betont im Gespräch mit unserer Redaktion sein Unverständnis. Es könne nicht sein, dass man in einem Workshop viele Beteiligte an einen Tisch holt, um anschließend einen anderen Weg als vereinbart zu gehen.
Im Kulturausschuss ging es darum, eine Machbarkeitsstudie auf den Weg zu bringen. Die Kosten für die Renovierung und Verbesserung der Aula im Lise-Meitner-Gymnasium sollte dabei den Kosten für einen möglichen Neubau gegenübergestellt werden. Die SPD-Fraktion setzte sich dafür ein, auch Aspekte wie die städtebauliche Qualität und die Erwachsenenbildung in die Studie miteinfließen zu lassen. Genauso halte man es für sinnvoll, in den Planungen ein mögliches Medienzentrum zu berücksichtigen. Auch sollte das Projekt, das den Arbeitstitel „Aula neu“ trägt, als zentraler kommunaler Veranstaltungsort für die Stadt Geldern entwickelt werden. Mit sieben Stimmen bei sechs Gegenstimmen von der CDU folgte der Ausschuss am Ende diesem Vorschlag. Für Cools hat das weitreichende Folgen für die Idee der Bürgerbeteiligung. Die Politik, in diesem Fall die SPD, signalisiere mit ihrem Verhalten, dass sie die Interessen der Betroffenen ignoriert und lieber eigene politische Ziele durchsetzt. Cools: „Da kann man sich in Zukunft solche Veranstaltungen sparen, in die alle Beteiligten viel Energie und Zeit einbringen.“ Zudem sei der Workshop schon wegen der Moderation auch mit Kosten für die Stadtkasse verbunden gewesen. „Wofür macht man sich die Arbeit, werden sich die Bürger fragen, wenn die SPD am Ende sowieso alles über Bord schmeißt?“, so Cools.
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